Sitzung
GR/36/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt
Datum
21.07.2016
Zeit
17:02-21:17 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse | ||
Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 3 | Jahresabschluss 2015 der aswohnbau gmbh
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Jahresabschluss 2015 der Albstadtwerke GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Neufestsetzung der Leistungsentgelte für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Atemschutzausbildungszentrum
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 6 | Antrag des HGV Albstadt-Ebingen auf Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags und Erlass der entsprechenden Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im gesamten Stadtgebiets Albstadts am 06.11.2016 anlässlich des Marktes unter dem Motto "Kunst und Genuss" in Albstadt-Ebingen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 7 | Antrag des HGV Albstadt-Ebingen auf Durchführung verkaufsoffener Sonntage und Erlass der entsprechenden Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im gesamten Stadtgebiet Albstadts am 26.03.2017, 11.03.2018, 07.04.2019 und 29.03.2020 jeweils anlässlich des "Original Hamburger Fischmarktes" in Albstadt-Ebingen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 8 | Friedhof Ebingen, Gesamtentwicklung
- Eingangsbereich Friedhof Ebingen, Kostenrahmen, - Friedhofsmauer – Instandsetzung und Unterhaltung, Kostenrahmen - Standort Urnenanlage Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Friedhof Ebingen, Urrnenlage
Entwurfsplanung der Gesamtanlage Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 10 | Friedhof Ebingen, "Garten der Ruhe"
Umgang der Urnen nach Ablauf der Ruhefristen, Biournen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Entgeltanpassung Musik- und Kunstschule Albstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Ausschreibung Fremdvergabe Winterdienst
Genehmigung des Haushaltsvorgriffs Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Containerabfuhr im Stadtgebiet Vergabe und Genehmigung des Haushaltsvorgriffs | ||
Ö 13.1 | Containerabfuhr im Stadtgebiet
Vergabe und Genehmigung des Haushaltsvorgriffs Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen | ||
Ö | Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 1
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö | Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 2
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö | Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 3
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | ||
Ö 15 | Bebauungsplanänderung "Zwischen Friedrichstraße und Ziegelplatz", Albstadt-Ebingen
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 1 | ||
Ö 16 | Bekanntgaben und Sonstiges | ||
Ö 16.1 | Bekanntgaben | ||
Ö 16.1.1 | Fördermittelantrag Neue Mitte Tailfingen im Programm "Nationale Projekte des Städtebaus"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16.2 | Sonstiges | ||
Ö 16.2.1 | Anfrage Stadtrat Elmar Maute - Kran am Zollernalbklinikum | ||
Ö 16.2.2 | Anfrage Stadtrat Baldauf - B463, Ortsumfahrung Lautlingen | ||
Ö 16.2.3 | Anfrage Stadtrat Pommerencke - Stromtankstellen, Innenstadtgestaltung Albstadt-Tailfingen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 3 | Stundung und Erlass städtischer Forderungen | ||
N 4 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 5 | Bekanntgaben und Sonstiges | ||
N 6 | Personalangelegenheiten |