Sitzung
GR/36/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt
Datum
21.07.2016
Zeit
17:02-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Jahresabschluss 2015 der aswohnbau gmbh

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Jahresabschluss 2015 der Albstadtwerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Neufestsetzung der Leistungsentgelte für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Atemschutzausbildungszentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag des HGV Albstadt-Ebingen auf Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags und Erlass der entsprechenden Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im gesamten Stadtgebiets Albstadts am 06.11.2016 anlässlich des Marktes unter dem Motto "Kunst und Genuss" in Albstadt-Ebingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Antrag des HGV Albstadt-Ebingen auf Durchführung verkaufsoffener Sonntage und Erlass der entsprechenden Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im gesamten Stadtgebiet Albstadts am 26.03.2017, 11.03.2018, 07.04.2019 und 29.03.2020 jeweils anlässlich des "Original Hamburger Fischmarktes" in Albstadt-Ebingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Friedhof Ebingen, Gesamtentwicklung
- Eingangsbereich Friedhof Ebingen, Kostenrahmen,
- Friedhofsmauer – Instandsetzung und Unterhaltung, Kostenrahmen
- Standort Urnenanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Friedhof Ebingen, Urrnenlage
Entwurfsplanung der Gesamtanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Friedhof Ebingen, "Garten der Ruhe"
Umgang der Urnen nach Ablauf der Ruhefristen, Biournen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Entgeltanpassung Musik- und Kunstschule Albstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Ausschreibung Fremdvergabe Winterdienst
Genehmigung des Haushaltsvorgriffs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Containerabfuhr im Stadtgebiet
Vergabe und Genehmigung des Haushaltsvorgriffs
 
Ö 13.1
Containerabfuhr im Stadtgebiet
Vergabe und Genehmigung des Haushaltsvorgriffs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen
 
Ö
Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 15
Bebauungsplanänderung "Zwischen Friedrichstraße und Ziegelplatz", Albstadt-Ebingen
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 16
Bekanntgaben und Sonstiges
 
Ö 16.1
Bekanntgaben
 
Ö 16.1.1
Fördermittelantrag Neue Mitte Tailfingen im Programm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Sonstiges
 
Ö 16.2.1
Anfrage Stadtrat Elmar Maute - Kran am Zollernalbklinikum
 
Ö 16.2.2
Anfrage Stadtrat Baldauf - B463, Ortsumfahrung Lautlingen
 
Ö 16.2.3
Anfrage Stadtrat Pommerencke - Stromtankstellen, Innenstadtgestaltung Albstadt-Tailfingen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
Stundung und Erlass städtischer Forderungen
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 5
Bekanntgaben und Sonstiges
 
N 6
Personalangelegenheiten