Gemeinderat - 15.12.2016 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
GR/41/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt
Datum
15.12.2016
Zeit
17:00-20:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 
Ö 2Haushalt 2017 
Ö 2.1Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

 
Ö 2.2Haushaltsplan 2017 - Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Zentrales Gebäudemangement - Organisationsuntersuchung Hausmeisterdienste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

189/2016/1
Ö 4Bestellung von Frau Stefanie Maute zum Aufsichtsratsmitglied der Albstadtwerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

209/2016
Ö 5Änderung des Gesellschaftsvertrages der Albstadtwerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/2016
Ö 6Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Verwaltungsleistungen - Verwaltungsgebührenordnung-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

192/2016
Ö 7Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Archivwesen - Archiv- und Gebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

175/2016
Ö 8Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

196/2016
Ö 9Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2016
Ö 10Änderung der Friedhofsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

199/2016
Ö 11Verkehrskonzept Tailfingen Johannes-Feyrer-Straße / Adlerstraße / Ludwigstraße

Beschluss: vertagt

195/2016
Ö 12Neubau Parkdeck Langwatte, Fortschreibung Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9

203/2016
Ö 13Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hirnau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

198/2016
Ö 14Grundstücksangelegenheiten 
Ö 14.1Grundstücksangelegenheiten
Festlegung der Verkaufspreise für das Baugebiet "Gikentäle", Ebingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2016
Ö 14.2Sonstiges 
Ö 15Bekanntgaben und Sonstiges