Gemeinderat - 16.05.2019 - 17:01-21:53 Uhr

Sitzung
GR/04/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt
Datum
16.05.2019
Zeit
17:01-21:53 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01

Ö 1Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 
Ö 2Sicherheitslage in Albstadt, Bericht von Herrn Polizeirat Lehmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Geschwindigkeitsüberwachung in Albstadt- Erfahrungsbericht über die Messtätigkeit im Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

100/2019
Ö 4Entwicklung des Interkommunalen Gewerbe- und Industrieparks Zollernalb

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2019/1
Ö 5Straßenkataster - Abschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

073/2019
Ö 6Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat II

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2019
Ö 7Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat III

Beschluss: einstimmig beschlossen

107/2019
Ö 8Neuorganisation Forst zum 01.01.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

046/2019
Ö 9Bewerbung Heimattage Baden-Württemberg 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

094/2019
Ö 10Digitale Zukunftskommune Albstadt
- Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

109/2019
Ö 11Verwaltung und Betreuung städtischer Mietobjekte durch die aswohnbau gmbh - Neuabschluss des Geschäftsbesorgungsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2019
Ö 12Anpassung der Leistungsentgelte für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Atemschutzausbildungszentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2019
Ö 13Umbau des ehemaligen Wohngebäudes der KBF in der Emil-Mayer-Strasse 21 in Albstadt-Tailfingen zu einer Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2019
Ö 14Schalksburgschule in Albstadt-Ebingen
1. BA - Umbau und Sanierung des Pavillons
2. BA - Umorganisation und Umbau des Schulhauptgebäudes für den Ganztages-
betrieb, Vergabe des Einbaus von Akustikdecken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

105/2019
Ö 15Außenanlagen Lutherhalle A.-Tailfingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2019/1
Ö 16Bebauungsplan "Bodelschwinghstraße / Brunnentalstraße", Albstadt-Onstmettingen
-erneuter Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

077/2019
Ö 17Bebauungsplanänderung "Groz-Beckert - zwischen Parkweg und Otto-Gußmann-Straße", Albstadt-Ebingen
-Auslegungsbeschluss-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

078/2019
Ö 18Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 (1) BauGB für das Plangebiet der Bebauungsplanänderung "Burgfelden Süd", Albstadt-Burgfelden
-Satzungsbeschluss-

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/2019
Ö 19Änderung Flächennutzungspläne der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Albstadt/Bitz 
Ö 19.1Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Albstadt / Bitz, "Rossental"
Flächennutzungsplan "Rossental"
- Auslegungsbeschluss-

Beschluss: einstimmig empfohlen

080/2019
Ö 19.2Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Albstadt / Bitz, "Bikepark-Melbernsteige"
Flächennutzungsplan "Bikepark-Melbernsteige"
-Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung-

Beschluss: einstimmig empfohlen

081/2019
Ö 19.3Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Albstadt / Bitz, "Lichtenbol Süd Erweiterung"
Flächennutzungsplan "Lichtenbol Süd Erweiterung"
-Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- undBehördenbeteiligung-

Beschluss: einstimmig empfohlen

082/2019
Ö 19.4Sonstiges 
Ö 20Bekanntgaben und Sonstiges 
Ö 20.1Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgaben-
Haushaltssatzung 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.2Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgaben-
Zuschüsse Sporthalle Lutherschule, Schulzentrum Lammerberg und Gymnasium Ebingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.3Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgaben-
Ortsdurchfahrt Lautlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.4Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgaben-
Parkleitsystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.5Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgabe-
Verkauf des Gebäudes Grüngrabenstraße 64 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.6Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgaben-
Nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.7Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgaben-
Mediale Beachtung Weltcup 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.8Bekanntgaben und Sonstiges
-Bekanntgaben-
Kommunalwahlen 2019 - Fehlerhafte Stimmzettel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.9Bekanntgaben und Sonstiges
-Sonstiges-