Sitzung
GR/11/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt
Datum
12.12.2019
Zeit
17:31-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Haushalt 2020
 
Ö 2.1
Haushalt 2020
-Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2020-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Haushalt 2020
-Haushaltsplan 2020 - Mittelfristige Finanzplanung-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.3
Haushalt 2020
-Haushaltsplan 2020 - Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Haushaltsjahr 2020-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

192/2019
Ö 2.4
Sonstiges
 
Ö 3
Aufsichtsrat der Albstadtwerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

230/2019
Ö 4
Aufstellung der Vorschlaglisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Sigmaringen für die Geschäftsjahre 2020 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

231/2019
Ö 5
Schulzentrum Lammerberg, 1. BA. Sanierung Progymnasium, Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

229/2019
Ö 6
Freianlagen Kita Emil-Mayer-Straße 21, A.-Tailfingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/2019
Ö 7
Bodenaushubdeponie Albstadt / Steinbruch Pfeffingen
- Ausgleich der Kostenunter- / überdeckungen 2014 -2018
- Feststellung der ausgleichsfähigen Rechnungsergebnisse 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

218/2019
Ö 8
Dezentrale Abwasserbeseitigung - Entsorgung von Abwasser und Fäkalschlamm aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

206/2019
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

224/2019
Ö 10
Neufestsetzung der monatlichen Bewirtschaftungskostenpauschale für Dauernutzungsberechtigte im Parkhaus "Am Bahnhof"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

223/2019
Ö 11
Neufestsetzung der Mietpreise für Stellplätze in den städtischen Parkierungseinrichtungen/auf städtischen Parkplätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

219/2019
Ö 12
Überplanmäßige Aufwendungen 2019 im Budget "Brandschutz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/2019
Ö 13
Bebauungspläne / Bebauungsplanänderungen
 
Ö 13.1
Bebauungspläne/Bebauungsplanänderungen
-Bebauungsplan-
"Mehlbaum Abrundung", Albstadt-Ebingen gem. § 13b BauGB
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

208/2019
Ö 13.2
Bebauungspläne/Bebauungsplanänderungen
-Bebauungsplanänderung-
"badkap", Albstadt-Ebingen
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

200/2019
Ö 13.3
Bebauungspläne/Bebauungsplänanderungen
-Bebauungsplanänderung-
"Truchtelfinger Straße /Christophstraße", Albstadt-Ebingen
-Satzungsbeschluss-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 3

168/2019
Ö 13.4
Bebauungspläne/Bebaungsplanänderungen
-Bebauungsplanänderung-
"Lichtensteinstraße", Albstadt-Onstmettingen
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

201/2019
Ö 13.5
Bebauungspläne/Bebauungsplanänderungen
-Bebauungsplanänderung-
Zweite Bebauungsplanänderung "Gewerbebrache Riedstraße", Albstadt-Ebingen
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

205/2019
Ö 13.6
Bebauungspläne/Bebauungsplanänderungen
-Bebauungsplan-
"Bikepark-Melbernsteige", Albstadt-Tailfingen
-erneuter Auslegungsbeschluss-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

216/2019
Ö 13.7
Sonstiges
 
Ö 14
Bekanntgaben und Sonstiges
-Sonstiges-