Gemeinderat - 23.07.2020 - 17:31-22:08 Uhr

Sitzung
GR/05/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Albstadt-Ebingen, in der Festhalle in Albstadt-Ebingen, Hohenzollernstraße 10
Datum
23.07.2020
Zeit
17:31-22:08 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31

Ö 1Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 
Ö 2Bürgerfragestunde 
Ö 3Nachrücken von Frau Jessica Beck in den Gemeinderat - Feststellung von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2020
Ö 4Nachrücken von Frau Jessica Beck in den Gemeinderat - Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2020
Ö 5Jahresabschluss 2019 
Ö 5.1Jahresabschluss 2019 der Albstadtwerke GmbH

Beschluss: getrennte Beschlussfassung

130/2020
Ö 5.2Jahresabschluss 2019 der aswohnbau gmbh

Beschluss: getrennte Beschlussfassung

131/2020
Ö 6Antrag der CDU-Fraktion zur Anpassung Förderrichtlinien und Benutzungsordnung für Vereine und sonstige Gruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2020
Ö 7Vergabe Neue Mitte Tailfingen - BA ÖPNV-Knoten Hechinger Straße - Teil 1 Kreisverkehr und Fußgängerfurt
Tief-, Straßenbau- und Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2020
Ö 8Schulzentrum Lammerberg, Ermächtigung für die Vergabe, bzw. Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2020
Ö 9Sanierungsgebiet "Südliche Stadtmitte Albstadt-Tailfingen"
1. Erweiterung Bereich "Gewerbebrache Petrusstraße - Obere Bachstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

113/2020
Ö 10Bebauungsplanänderung "Korn", Albstadt-Ebingen
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

107/2020
Ö 11Bebauungsplanänderung "Bereich Schule", Albstadt-Pfeffingen
- Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden -

Beschluss: vertagt

116/2020
Ö 12Festlegung der Verkaufspreise für die neuen Bauplätze im Bereich "Weißdornstraße/Salbeiweg" im Stadtteil Tailfingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2020
Ö 13Beschaffung einer Drehleiter Typ DLA(K) 23/12 mit gelenkter Hinterachse für die Freiwillige Feuerwehr Albstadt, Abteilung Tailfingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

117/2020
Ö 14Anpassung der Benutzungsgebühren in den Kindertageseinrichtungen in Albstadt 
Ö 14.1Drucksache Empfehlung VAuFA 02.07.20 - alt 125/2020
Ö 14.2Drucksache SKSS und Gemeinderat - neue Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

125/2020/1
Ö 15Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung ab Kitajahr 2020/2021 ff

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2020
Ö 16Ganztagsgrundschulen Albstadt - Antragstellung Kirchgrabenschule SchG 4a

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2020
Ö 17Bekanntgaben und Sonstiges
-Sonstiges-