Sitzung
GR/11/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt
Datum
15.12.2022
Zeit
17:31-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 2
Haushalt 2023
 
Ö 2.1
Haushalt 2023
- Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2023 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2
Haushaltsplan 2023
- Mittelfristige Finanzplanung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6

 
Ö 2.3
Haushaltsplan 2023
- Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Haushaltsjahr 2023 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

175/2022
Ö 3
Ausschreibung der Jahreszeitvertragsarbeiten Bauunterhaltung für das Jahr 2023 in Albstadt, gemeinsam mit der Klärschlammverwertung GmbH und der as-wohnbau gmbh (2 Lose).

Beschluss: einstimmig beschlossen

177/2022
Ö 4
Interimsnutzung ZAH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 14, Enthaltungen: 1

198/2022
Ö 5
Innenraum und Brandschutzsanierung IDS Lautlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

183/2022
Ö 6
Feuerwehrangelegenheiten
 
Ö 6.1
Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeuges HLF 20 für die Feuerwehr Albstadt, Abteilung Tailfingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

191/2022
Ö 6.2
Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeuges HLF 20 für die Feuerwehr Albstadt, Abteilung Onstmettingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/2022
Ö 6.3
Sonstiges
 
Ö 7
Dezentrale Abwasserbeseitigung - Entsorgung von Abwasser und Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

193/2022
Ö 8
Satzungen
 
Ö 8.1
Satzungen
- Satzungen zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

200/2022/1
Ö 8.2
Satzungen
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

189/2022
Ö 8.3
Sonstiges
 
Ö 9
Sanierungsgebiet "Hufeisen"
-Verlängerung der Durchführungsfrist bis zum 31.12.2027
- Förderung von Privateigentümern

Beschluss: einstimmig beschlossen

201/2022
Ö 10
Bürgerbegehren "Rettet das Thalia"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

208/2022
Ö 11
Bekanntgaben und Sonstiges