SessionNet | Gemeinderat - 21.07.2016

Sitzung

GR/36/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt

Datum

21.07.2016

Zeit

17:02-21:17 Uhr

Vorlage: 125/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 124/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 098/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 107/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2

Vorlage: 108/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2

Vorlage: 113/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 114/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 115/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 122/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 111/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 110/2016

Vorlage: 110/2016/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 109/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage: 112/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 2 Bürgerfragestunde

Ö 3 Jahresabschluss 2015 der aswohnbau gmbh

Ö 4 Jahresabschluss 2015 der Albstadtwerke GmbH

Ö 5 Neufestsetzung der Leistungsentgelte für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Atemschutzausbildungszentrum

Ö 6 Antrag des HGV Albstadt-Ebingen auf Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags und Erlass der entsprechenden Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im gesamten Stadtgebiets Albstadts am 06.11.2016 anlässlich des Marktes unter dem Motto "Kunst und Genuss" in Albstadt-Ebingen

Ö 8 Friedhof Ebingen, Gesamtentwicklung- Eingangsbereich Friedhof Ebingen, Kostenrahmen,- Friedhofsmauer – Instandsetzung und Unterhaltung, Kostenrahmen - Standort Urnenanlage

Ö 9 Friedhof Ebingen, UrrnenlageEntwurfsplanung der Gesamtanlage

Ö 10 Friedhof Ebingen, "Garten der Ruhe"Umgang der Urnen nach Ablauf der Ruhefristen, Biournen

Ö 11 Entgeltanpassung Musik- und Kunstschule Albstadt

Ö 12 Ausschreibung Fremdvergabe WinterdienstGenehmigung des Haushaltsvorgriffs

Ö 13 Containerabfuhr im StadtgebietVergabe und Genehmigung des Haushaltsvorgriffs

Ö 13.1 Containerabfuhr im StadtgebietVergabe und Genehmigung des Haushaltsvorgriffs

Ö 14 Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen

Ö Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 1

Ö Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 2

Ö Erschließung Gewerbegebiet Lichtenbol-Ost - Tief- und Straßenbauarbeiten in Albstadt-Tailfingen - Beschlussvorschlag 3

Ö 15 Bebauungsplanänderung "Zwischen Friedrichstraße und Ziegelplatz", Albstadt-Ebingen - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden -

Ö 16 Bekanntgaben und Sonstiges

Ö 16.1 Bekanntgaben

Ö 16.1.1 Fördermittelantrag Neue Mitte Tailfingen im Programm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ö 16.2 Sonstiges

Ö 16.2.1 Anfrage Stadtrat Elmar Maute - Kran am Zollernalbklinikum

Ö 16.2.2 Anfrage Stadtrat Baldauf - B463, Ortsumfahrung Lautlingen

Ö 16.2.3 Anfrage Stadtrat Pommerencke - Stromtankstellen, Innenstadtgestaltung Albstadt-Tailfingen

Nicht öffentlicher Teil:

N 3 Stundung und Erlass städtischer Forderungen

N 4 Grundstücksangelegenheiten

N 5 Bekanntgaben und Sonstiges

N 6 Personalangelegenheiten