SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2017 - 17:03-20:05 Uhr

Sitzung

GR/10/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt

Datum

14.12.2017

Zeit

17:03-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Haushalt 2018		Haushaltsplan 2018
Ö 2.1	Haushalt 2018 Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1		Tischvorlage 217-2017
Ö 2.2	Haushalt 2018 Haushaltsplan 2018 - Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 2.3	Sonstiges
Ö 3	Gymnasium Ebingen, Deckensanierung, Einbau der neuen abgehängten Decken Beschluss: einstimmig beschlossen	214/2017	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Balkenplan Schacht- und Deckensanierung Stand 14.11.17 Preisspiegel der neuen Decken für die Öffentlichkeit
Ö 4	Dezentrale Abwasserbeseitigung- Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	200/2017	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Abwasserkonzeption inkl. Änderungen Plot Anlage 2 Nachkalkulation 2013-2016 NKHR Anlage 3 Gebührenkalkulation 2018 Anlage 4 Satzungsänderung 2018
Ö 5	Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen	210/2017	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 2 Kalkulation Gruben Klein KA Anlage 2 Straßenentwässerungsanteil Anlage 2 Vorauskalkulation 2018 Anlage 3 Kalkulation Gruben Klein KA Anlage 3 Nachkalkulation 2016 Anlage 3 Straßenentwässerungsanteil Anlage 5 Einstellung der Kostenüber unterdeckungen 2013,2015,2016 in die Gebührenkalkulation 2018 Anlage 1 Satzungsänderung Anlage 4 Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 6	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 1	179/2017	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Hundesteuersatzung Änderung 2018 Organisationen nach § 7 Nr. 4 Hundesteuersatzung
Ö 7	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührenordnung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	199/2017	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 01 - gebührenfähiger Aufwand Anlage 02 - Kosten Bereitst. Hallen Anlage 03 - Benutzung Leichenzelle und Aussegn.halle Anlage 04 - Rituelle Waschungen und Teiln. an der Trauerfeier Anlage 05 - Kalk. Bestattungsgebühren - Äquivalenzziffern Anlage 06 - Kalkulation Bestattungsgebühren - Gebührensatzobergrenzen Anlage 07 - Abdeckplatten, Liegesteine Anlage 08 - Sonderleistungen, Zuschläge außerh. Dienstzeit Anlage 09 - Grabnutzungsgeb. - gebührenf. Aufwand Anlage 10 - Grabnutzungsgebühren - Äquivalenzziffern Anlage 11 - Grabnutzungsgebühren - Bemessungeinheiten Anlage 12 - Kalk. Grabnutzungsgebühren - Gebührensatzobergrenzen Anlage 13 - Grabnutzungsgebühren - Zuschl. Trittplatten Anlage 14 - Grabnutzungsgebühren - Zuschl. Rasengrab Anlage 15 - Grabnutzungsgebühren - Zuschlag Baumgrab Anlage 16 - Grabnutzungsgebühren - Zuschl. pflegefr. Grabst. WFH Anlage 17 - Abräumen von Grabstätten Anlage 18 - Bestattung Fehlgeburt Anlage 19 - Gebührenvorschläge Friedhofswesen Anlage 20 - gebührenfähiger Aufwand Krematorium Anlage 21 - Kalk. Einäscherungsgebühren Anlage 22 - Benutzg. Sektionsraum, Urnenversand, Aufbew. Urnen Anlage 23 - Gebührenvorschläge Krematorium Anlage 24 - Satzungsänderung Anlage 25 - Informationen über die versch. Grabarten
Ö 8	Ertüchtigung Krematorium mit Ofenerneuerung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	201/2017	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung
Ö 9	Außerplanmäßige Auszahlungen "Aufstockung des Parkdecks am Zollernalb Klinikum" Beschluss: einstimmig beschlossen	197/2017	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung
Ö 10	Bekanntgaben und Sonstiges