SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2018 - 17:02-19:54 Uhr

Sitzung

GR/10/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt

Datum

13.12.2018

Zeit

17:02-19:54 Uhr

Kurzprotokoll - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 2	Haushalt 2019		2018 12 12 Antrag Personalentwicklungskonzept Anlage 1 Haushaltssatzung der Stadt Albstadt für das Haushaltsjahr 2019 Anlage 2 Haushaltsplan 2019 Einbringung Beschlüsse Ortschaften Anlage 3 Änderungsliste 2019 Anlage 4 Gesamtergebnishaushalt 2019 Anlage 5 Gesamtfinanzhaushalt 2019 Anlage 6 Schuldenentwicklung Finanzierungsmittelbestand Haushaltsplan 2019 Entwurf Teil 1 - Vorbericht Teil 2 - THH1 Teil 3 - THH2 Teil 4 - THH3 Teil 5 - THH4 Teil 6 - THH5 Teil 7 - Anlagen
Ö 2.1	Haushalt 2019 -Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2019- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1
Ö 2.2	Haushaltsplan 2019 -Mittelfristige Finanzplanung- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 2.3	Haushaltsplan 2019 -Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Haushaltsjahr 2019- Beschluss: einstimmig beschlossen	174/2018
Ö 2.4	Sonstiges
Ö 3	Parkplatz Mühlesteigstraße / Bogenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	197/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Parkplatz Bogenstraße Entwurf
Ö 4	Vergabe der Bauunterhaltungsarbeiten im Zeitvertrag vom 01.01.2019 - 31.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	201/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung 2018-12-05-öffentlich Tischvorlage DR 2018-Zeitverträge - Öffentlichkeit
Ö 5	Dezentrale Abwasserbeseitigung - Entsorgung von Abwasser und Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3	203/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Abwasserkonzeption Plot Anlage 2 Nachkalkulation 2014-2016 NKHR Anlage 3 Gebührenkalkulation 2019 Anlage 5 Synopse Drucksache Nr. 203-2018 Anlage 4 Satzungsänderung EntsS
Ö 6	Schulzentrum Lammerberg in Albstadt-Tailfingen Beschluss: einstimmig beschlossen	202/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung 2018-08-29 Verfahrensterminplan Schulzentrum Lammerberg
Ö 7	Bebauungsplanänderung "Truchtelfinger Straße / Christophstraße", Albstadt-Ebingen - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3	200/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung A 01 Aufstellungsbeschluss A 02 Räumlicher Geltungsbereich
Ö 8	Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	195/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Satzungsänderung Anlage 2 Kalkulation der Gebühren für Klein-KA und abflusslose Gruben 2019 Anlage 2 Kalkulation des Straßenentwässerungsanteils 2019 Anlage 2 Vorauskalkulation 2019 Anlage 3 Umfrage Schmutz- und Niederschlagswasser
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	204/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Änderungssatzung Hundesteuer zum 01.01.2019 Anlage 2 - Änderungen
Ö 10	Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	194/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Wettbürosteuersatzung
Ö 11	Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung und der Kostenerstattungssätze für Leistungen der Feuerwehr Albstadt Beschluss: einstimmig beschlossen	176/2018	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Kopie von Führungsentschädigung neu ab 2019
Ö 12	Bekanntgaben und Sonstiges -Sonstiges-		Antrag CDU Gemeinderatssitzung 13.12.2018