SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2023 - 17:31-19:37 Uhr

Sitzung

GR/11/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Albstadt-Ebingen, Großen Sitzungssaal des Rathauses Albstadt

Datum

14.12.2023

Zeit

17:31-19:37 Uhr

Kurzprotokoll - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 2	Verabschiedung des Hauptamtsleiters Josef Klaiber
Ö 3	Einbringen des Haushalts der Stadt Albstadt für das Haushaltsjahr 2024		Haushalt 2024 Entwurf Haushaltsrede 2024 - BM Mall Haushaltsrede 2024 - OB Tralmer
Ö 4	Änderung der Verwaltungsgebührenordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	182/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Gebührenkalkulation Änderungssatzung Gebührenverzeichnis (Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung).xlsx
Ö 5	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Leistungen der unteren Verwaltungsbehörde im Rahmen der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Albstadt/Bitz Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Nein: 1	184/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 1.1 Gebührenverzeichnis Anlage 2 Kalkulation Verwaltungsgebühr Untere Verwaltungsbehörde
Ö 6	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührenordnung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	186/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 01 - gebührenfähige Aufwendungen Friedhofsgebühren Anlage 02 - Kalkulation Verwaltungsgebühren Anlage 03 - Benutzung Leichenzellen, Aussegnungshallen u. Trauerraum Anlage 04 - Rituelle Waschungen und Teilnahme an der Trauerfeier Anlage 05 - Kalk. Bestatt.gebühren Äquivalenzziffern Anlage 06 - Kalk. Bestatt.gebühren Gebührensatzobergrenzen Anlage 07 - Abdeckplatten Nischen u. Liegesteine WFH Anlage 08 - Sonderleistungen u. Zuschläge außerh. Dienstzeit Anlage 09 - Kalk. Grabnutzungsgeb. gebührenf. Aufwand Anlage 10 - Kalk. Grabnutzungsgeb. Äquivalenzziffern Anlage 11 - Kalk. Grabnutzungsgeb. Bemessungseinheiten und Kosten je Bem.einh. Anlage 12 - Kalk. Grabnutzungsgeb. Gebührensatzobergrenzen Anlage 13 - Grabnutzungsgebühren, Zuschlag Trittplatten Anlage 14 - Grabnutzungsgebühren, Zuschlag Rasengräber Anlage 15 - Grabnutzungsgebühren, Zuschlag Baumgräber Anlage 16 - Grabnutzungsgebühren, Zuschlag pflegefreie Grabst. WFH Anlage 17 - Abräumen von Grabstätten Anlage 18 - Bestattung Fehlgeburt Anlage 19 - Gebührenvorschlag Friedhofsgebühren Anlage 20 - gebührenfähige Aufwendungen Krematorium Anlage 21 - Kalkulation Einäscherungsgebühren Anlage 22 - Benutzung Sektionsraum, Urnenversand, Aufbewahrung einer Urne Anlage 23 - Gebührenvorschläge Krematorium Anlage 24 - Satzungsänderung
Ö 7	Dezentrale Abwasserbeseitigung - Entsorgung von Abwasser und Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	173/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Abwasserkonzeption Anlage 2 Nachkalkulation 2018-2021 Anlage 3 Gebührenkalkulation 2024 dezentrale Abwasserbeseitigung Anlage 4 Entsorgungssatzung EntsS Satzungsänderung
Ö 8	Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	185/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 Satzungsänderung Anlage 2 Vorauskalkulation 2024 Anlage 3 Nachkalkulation 2021
Ö 9	Neufestsetzung Parkentgelte für die Parkhäuser und weitere Parkierungseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	188/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung Anlage 1 - Kurzparker TG Bürgerturm - Darstellung Tarif und Alternativen Anlage 2 - Kurzparker PH Bahnhof - Darstellung Tarif und Alternativen Anlage 3 - Kurzparker PP Bahnhof - Darstellung Tarif und Alternativen Anlage 4 - Dauerparker - Darstellung bisheriger Mietpreis, Vorschlag neuer Mietpreis
Ö 10	Ausschreibung der Zeitvertragsarbeiten zur Gebäudeunterhaltung für die Jahre 2024-2025 mit Verlängerungsoption Beschluss: mehrheitlich beschlossen	187/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung 2023-12-01 Preisspiegel ÖFFENTLICH Zeitvertragsarbeiten 2024-2025
Ö 11	Bebauungsplanänderung "Langes Tal - Tulpenstraße", Albstadt- Tailfingen - Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	179/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung A 01 TK A 02 Luftbild A 03 Raeumlicher Geltungsbereich A 04 Abwaegungstabelle A 05 Bebauungsplan Bestand A 06 Bebauungsplanaenderung A 07 Legende A 08 Textteil A 09 Begruendung A 10 Artenschutzrechtliche Relevanzpruefung A 11 Satzung
Ö 12	Bebauungsplanänderung "Auf Lauen, 1.Änderung", Albstadt- Onstmettingen - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	180/2023	Drucksache mit Ergebnissen der Vorberatung A 01 TK A 02 Luftbild A 03 Geltungsbereich A 04 Bebauungsplan Bestand A 05 Bebauungsplanänderung A 06 Legende A 07 Textteil A 08 Städtebauliches Konzept
Ö 13	Bekanntgaben und Sonstiges
Ö 13.1	Bekanntgaben und Sonstiges - Bekanntgaben -
Ö 13.2	Bekanntgaben und Sonstiges - Sonstiges -